Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen TuroCraft UG (haftungsbeschränkt) und dem Kunden über die Nutzung des Kassensystems Velunaria (Software-as-a-Service).

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden webbasierte Software-Lösungen als SaaS zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und dem gewählten Tarif.

§ 3 Vertragsschluss

Einen Zugang zu Velunaria gibt es auf Anfrage. Mit der Einrichtung des Zugangs beginnt der Testbetrieb. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt erst mit der Aktivierung zustande.

§ 4 Testbetrieb

Der Testbetrieb ist kostenlos und ohne Zeitlimit. Er bietet den vollen Funktionsumfang, aber ohne TSE. Der Testbetrieb ist nicht für den echten Verkauf und nicht zur Erfüllung steuerlicher Aufzeichnungspflichten geeignet.

Der Anbieter kann den Testbetrieb mit einer Frist von 30 Tagen beenden.

Bei der Aktivierung werden die Testdaten (Belege, Abschlüsse, Kassenbuch) gelöscht. Die Stammdaten bleiben erhalten.

§ 5 Aktivierung

Mit der Aktivierung wird die Kasse für den echten Verkauf freigeschaltet. Sie arbeitet dann mit einer Cloud-TSE über einen zertifizierten Anbieter. Es gelten die Preise laut Preisübersicht zum Zeitpunkt der Aktivierung.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Die Mindestvertragslaufzeit beträgt einen Monat. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern er nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt wird.

Ein Wechsel des Tarifs ist zum Beginn des nächsten Monats möglich.

§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt der Aktivierung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 8 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist Betreiber der Kasse. Er ist verantwortlich für die Richtigkeit von Stammdaten und Steuersätzen, die Mitteilung der Kasse an das Finanzamt (§ 146a Abs. 4 AO), die Belegausgabe, die Verfahrensdokumentation und die Aufbewahrung. Velunaria stellt die dafür nötigen Angaben und Exporte bereit.

§ 9 Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter sorgt für eine angemessene Verfügbarkeit von Velunaria. Ein bestimmter Wert wird nicht zugesichert. Wartungsfenster werden angekündigt.

§ 10 Vertragsende

Nach dem Vertragsende bleiben die Daten des Kunden 90 Tage abrufbar, einschließlich der Exporte (DSFinV-K und TSE-Export). Danach werden sie gelöscht. Die Aufbewahrung nach Vertragsende liegt beim Kunden.

§ 11 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

§ 12 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Der Umgang mit personenbezogenen Daten richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung.

Der Auftragsverarbeitungsvertrag ist Bestandteil des Vertrags.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.